Nach Lizenzstreit: Motorola-Smartphones wieder in Deutschland erhältlich – t3n – digital pioneers

Beliebte Motorola–Smartphones wie das Razr 50 Ultra oder das Edge 50 Ultra waren für Fans in Deutschland über fünf Monate hinweg unerreichbar. Denn wegen einer Patentklage durfte Lenovo die Handys sowie Tablets und Notebooks mit Mobilfunkzugang hierzulande nicht verkaufen.

Comeback für Motorola-Smartphones

Mit dem Verkaufsverbot ist jetzt Schluss. Die betroffenen Geräte stehen im offiziellen Online-Shop des Herstellers wieder zum Verkauf bereit. Auch andere Händler können jetzt wieder mit Motorola-Smartphones und Lenovo-Notebooks versorgt werden.

Dass es zu der mehrmonatigen Unterbrechung kam, liegt an einer Entscheidung des Münchner Landgerichts zugunsten einer Klage des US-Technologieentwicklers Interdigital im Mai 2024. Interdigital hatte Lenovo vorgeworfen, seine 4G- und 5G-Mobilfunkpatente zu verletzen. Betroffen waren Geräte mit einem entsprechenden WWAN-Modul.

Berüchtigter Patenteverwerter

Lenovo kritisierte dagegen die Lizenzpolitik des Patenteverwerters, der in Tech-Kreisen keinen guten Ruf genießt. Seit über zehn Jahren gibt es regelmäßig entsprechende Gerichtsverfahren. Zuvor waren etwa schon ZTE, Huawei, Oppo, Nokia, Samsung und Microsoft ins Visier von Interdigital geraten.

Lenovo dürfte sich jetzt auf die Anerkennung der Patente und die Zahlung von Lizenzgebühren eingelassen haben. In einem Statement des Konzerns hieß es dazu, dass die Rechtsstreitigkeiten „eingestellt oder beendet“ seien.

Schiedsverfahren soll Lizenzen klären

Beide Parteien würden die Bedingungen für eine Lizenzierung der Interdigital-Patente im Rahmen eines Schiedsverfahrens festlegen. Näher dazu äußern wollte sich Lenovo nicht, wie heise.de berichtet.

Zuvor hatte Lenovo erklärt, dass Interdigital sich nicht an die FRAND-Regeln gehalten habe. Demnach sollen Lizenzen nur zu „fairen, angemessenen und diskriminierungsfreien Bedingungen“ angeboten werden. Im Klartext: Interdigital soll mit angeblich unfairen Konditionen gegen die Regeln verstoßen haben.

Deutsche Gerichte klägerfreundlich?

Inwieweit die jetzt zu verhandelnden Bedingungen den Regeln entsprechen werden, ist unklar. Lenovo dürfte jedenfalls aufgrund des Verkaufsverbots auf einem wichtigen Markt unter größerem Druck gestanden haben, eine Einigung zu erzielen.

Interessantes Detail am Rande: Interdigital war im Jahr 2023 mit einer ähnlichen Klage vor einem Gericht in Großbritannien noch gescheitert. Beobachter:innen zufolge hatte das Unternehmen daher anschließend den Weg über Deutschland gesucht. Grund ist demnach, dass die deutschen Gerichte als klägerfreundlich gelten.