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Brisanter Brief: Schließt Bundeswehr Schweiz von Aufträgen aus?

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2 months ago

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Brisanter Brief: Schließt Bundeswehr Schweiz von Aufträgen aus?

Deutschland ist das wichtigste Exportland der Schweizer Rüstungsindustrie – doch nun könnten weitere Aufträge für die Bundeswehr ausbleiben.
picture alliance / Zoonar/Valerio Rosati | dpa/Kay Nietfeld | Grafik: Dominik Schmitt

Als die Bundesrepublik der Ukraine für ihren Kampf gegen die völkerrechtswidrige Invasion aus Russland in der Schweiz gekaufte Munition zukommen lassen wollte, blockierte das die Alpenrepublik über ein Jahr lang. Offenbar gibt es nun für die Schweiz Konsequenzen. Das Land ist in Aufregung über einen Brief, den das dortige Bundesamt für Rüstung aus Deutschland erhalten hat. Was darin steht und wie sich das deutsche Verteidigungsministerium äußert, lest ihr exklusiv mit BI+.

Als die Bundesrepublik der Ukraine für ihren Kampf gegen die völkerrechtswidrige Invasion aus Russland in der Schweiz gekaufte Munition zukommen lassen wollte, blockierte das die Alpenrepublik über ein Jahr lang.

Offenbar folgen nun für die Schweiz Konsequenzen. Das Land ist in Aufregung über einen Brief, den das dortige Bundesamt für Rüstung aus Deutschland erhalten hat.

Darin soll das deutsche Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) klarstellen: Die Bundeswehr wird in Zukunft keine Aufträge mehr an Firmen vergeben, die in der Schweiz produzieren.

Es ist ein unwürdiges Gerangel.

Im April 2022, kurz nach Beginn der völkerrechtswidrigen der Ukraine durch Russland, liefert die Bundesregierung Gepard-Flugabwehrpanzer an die Ukraine. Sie sollen dort Zivilisten und kritische Infrastruktur schützen. Gerne würde die deutsche Regierung auch rund 100.000 Schuss Gepard-Munition an Kiew liefern. Doch diese wurde in der Schweiz gekauft – und die notorisch neutrale Alpenrepublik blockiert die Lieferungen. Wieder und wieder, auch nach versuchtem Einwirken der Bundesregierung. Erst anderthalb Jahre später, im September 2023, gibt die Schweiz die Munition frei.

Eine Posse auf Kosten der ukrainischen Sicherheit, die offenbar diplomatische Folgen hat. So herrscht in der Schweiz aktuell große Aufregung über einen Brief, den das dortige Bundesamt für Rüstung Armasuisse unlängst aus Deutschland erhalten hat. Ein Brief, der den Direktor des Armasuisse, Urs Loher, zu der Einschätzung bringt: „Für Deutschland ist die Schweiz nicht mehr vertrauenswürdig. Im deutschen Parlament zum Beispiel wird ‚Swiss Free‘ offenbar im gleichen Atemzug wie ‚China Free‘ verwendet.“

Keine deutschen Rüstungsaufträge mehr für die Schweiz?

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