Neue Vereinbarung zur KI-Regulierung: Lichtblick für Apple Intelligence in der EU

Apple plant, noch in diesem Jahr Apple Intelligence und weitere KI-Funktionen einzuführen. Allerdings kündigte das Unternehmen vergangenen Monat an, dass diese in den EU-Ländern aufgrund „regulatorischer Unsicherheiten“ womöglich erst später verfügbar sein werden. Dies betrifft spezifisch Funktionen wie iPhone Mirroring, SharePlay Screen Sharing Enhancements und Apple Intelligence. Grund für Apples Entscheidung sind Unsicherheiten, die durch den Digital Markets Act der EU entstanden sind, welche laut Apple die Einführung der neuen Funktionen behindern könnten.

Gemeinsame Prinzipien zur KI-Regulierung
Eine neue Einigung zwischen der Europäischen Kommission, der britischen Wettbewerbs- und Marktaufsichtsbehörde (CMA), dem US-Justizministerium und der US-Handelskommission (FTC) bringt jedoch Hoffnung. In einer gemeinsamen Erklärung verpflichteten sich die beteiligten Behörden zur Annahme „gemeinsamer Prinzipien“ für eine Regulierung von KI. Diese Prinzipien umfassen fairen Wettbewerb, Interoperabilität und Auswahlmöglichkeiten für Verbraucher. Mit der Zusammenarbeit möchte man den Wettbewerb fördern und Innovationen vorantreiben.

Auswirkungen auf den Wettbewerb
Obwohl die Prinzipien vielversprechend klingen, betont das Kommuniqué, dass es jeder Behörde freisteht, sie gemäß ihren eigenen rechtlichen Befugnissen und nationalen Kontexten zu interpretieren. Dies könnte unter anderem bedeuten, dass die EU gerade in Fragen des Marktmissbrauchs und der Verdrängung des Wettbewerbs strenger vorgeht als die USA. Apple ist in der Vergangenheit bereits mehrfach mit der EU wegen seiner geschlossenen Systemarchitektur, speziell im Hinblick auf iPhone-Apps, aneinandergeraten. Trotz des neuen Abkommens könnten also ähnliche Konflikte in Bezug auf Apple Intelligence entstehen. Schließlich soll das Abkommen ausdrücklich verhindern, dass marktbeherrschende Unternehmen Taktiken anwenden, welche Dritte von Investitionen und Innovationen abhalten und den Wettbewerb untergraben. Das Abkommen zwischen den Ländern ist jedoch zweifellos ein ermutigendes Zeichen und könnte bedeuten, dass die Einführung von Apple Intelligence in der EU doch noch in 2024 erfolgt.