Über den sogenannten Jobturbo des Bundesarbeitsministeriums sind bislang knapp 33.000 ukrainische Flüchtlinge auf den deutschen Arbeitsmarkt gelangt. Wie die „Passauer Neue Presse“ am Dienstag unter Berufung auf Angaben der Bundesarbeitsagentur berichtete, beendeten zwischen November vergangenen Jahres und Ende Mai dieses Jahres „im Rahmen des Jobturbos 32.794 Menschen aus der Ukraine ihre Arbeitslosigkeit“ und begannen eine Beschäftigung oder Ausbildung. Das sind weniger als von der Regierung damals angepeilt.
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte das Unterstützungsprogramm im Herbst aufgelegt. Es richtet sich an Flüchtlinge mit einer Bleibeperspektive, die schneller in Arbeit gebracht werden sollten – laut Regierung ging es damals um rund 400.000 Menschen, die aus abgeschlossenen Integrations- und Sprachkurse auf den Arbeitsmarkt vermittelt werden sollten, davon etwa 200.000 aus der Ukraine. Es geht dabei vor allem um eine stärkere Betreuung durch die Jobcenter.
Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit sind Stand März dieses Jahres derzeit 529.201 der geflüchteten 1,17 Millionen hier lebenden Ukrainer erwerbsfähig, wie die Zeitung weiter berichtete. Die Beschäftigungsquote liegt bei 26,5 Prozent, darunter sind auch geringfügig Beschäftigte.
Aus der Gruppe der Geflüchteten aus anderen Herkunftsländern wie Afghanistan, Syrien oder Eritrea konnten laut Arbeitsagentur zwischen November und Mai 90.766 Menschen in den Arbeitsmarkt integriert werden. Heil hatte im April eine Zwischenbilanz des Jobturbos gezogen und erklärt, es habe in dem betrachteten Zeitraum im Jahresvergleich etwa 225.000 zusätzliche Beratungsgespräche in den Jobcentern.
Um Anreize für die Aufnahme von Arbeit zu setzen wird diskutiert, ob Flüchtlinge aus der Ukraine künftig über das Asylbewerberleistungsgesetz versorgt werden sollen. Politiker von FDP, CDU und BSW sprachen sich für eine Streichung des Bürgergeldes aus, ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums erklärte am Dienstag, die Koalition halte an den bestehenden Regeln fest.
